Sozialismus oder Barbarei

Eine Replik auf den reflektive-Artikel „Können Demokratie und Menschenrechte ‚verfassungskonform‘ abgeschafft werden?“ und ein Plädoyer für eine radikale Sicht auf das bürgerliche Recht.

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Unterwegs für Demokratie, gegen Rassismus und Sozialabbau

„Die Arbeiterkammern sind berufen, alle zur Interessenvertretung der Arbeitnehmer einschließlich der zuvor als Arbeitnehmer beschäftigten Arbeitslosen und Pensionisten – erforderlichen und zweckmäßigen Maßnahmen zu treffen.“ (Arbeiterkammergesetz) Die jetzige Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, die arbeitenden Menchen in diesem Land zu spalten. Bei der heurigen AK-Wahl geht es daher insbes. auch um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung, um SchwarzBlau zu zeigen, dass die Lohnarbeitenden keine Angriffe auf ihre AK dulden werden.

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Adelheid Popp, geb. Dworak

Eine Zusammenfassung erstellt von Pia Lichtblau für den Rundgang zum Int. Frauentag 2019

  • geboren am 11. Februar 1869 in Inzersdorf,
  • gestorben am 7. März 1939 in Wien
  • jüngstes von 5 überlegenden Kindern und einziges Mädchen (ihre Mutter hatte insgesamt 15 Kinder zur Welt gebracht! 10 davon sind schon als Säuglinge gestorben)

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Freiheit

„ Wir wollen die Freiheit ins Bewusstsein rücken. Gesellschaftliche Verhältnisse sind nicht naturgegeben, sondern erkämpft. Demokratie ist kein Automatismus, wir müssen darauf aufpassen.“

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Hände weg von Venezuela!

Viele werden sich fragen, warum wir uns gegen den Putsch in Venezuela stellen, obwohl doch die bürgerlichen Massenmedien eindeutig gegen die Regierung von Präsident Maduro Stellung beziehen und zahlreiche Staaten auch bereits den selbsternannten Präsidenten Guaido anerkannt haben. Ganz einfach: Das Bild, welches diese Staaten von Venezuela zeichnen, ist nur eine Seite der Medaille.

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Kurz und Strache gegen Demokratie und Parlamentarismus

Natascha Strobl schreibt im Falter ein Essay mit dem Titel „Monster mit Manieren“ wie durch die Ära der rohen Bürgerlichkeit eine Radikalisierung des Publikums erfolgt. In ihrem Artikel schreibt sie

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Josef Hübner – ein Punschkrapferl sieht blau!

Es ist so populär wie Glühwein in der kalten Jahreszeit: Rot gegen Rot. Der Eindruck, die SPÖ zerfleische sich selbst, ist das Narrativ, das der Großteil der Medienlandschaft zu lancieren versucht, angefangen von Unstimmigkeiten über KandidatInnenlisten, über Diskussionen zu persönlicher Mode und Einrichtungsgeschmäckern bis hin zu ideologischen Diskrepanzen – der Tisch der Streitereien war und ist reichlich gedeckt. Das ist im Allgemeinen jedoch kein Zeichen von Schwäche, sondern ein völlig normaler, ja sogar wichtiger Vorgang, um einen politischen Neustart herbeiführen zu können. Soviel sei vorweg gesagt: Streit, Diskussion und das Erringen von politischen Mehrheiten innerhalb einer Partei sind die innere Syntax politischer Tätigkeit. Wer nicht weiß wo er/sie steht, kann auch nicht sagen, wohin es gehen soll.

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Sozialabbau brutal

Unter dem Titel einer „notwendigen Reform“ der österreichischen Sozialversicherung wurde noch vor Weihnachten von der SchwarzBlauen Mehrheit im Nationalrat die Sozialversicherungs-Organisationsreform beschlossen. Mit den darin enthaltenen massiven Einschränkungen der Mitbestimmung sowie der Enteignung des „Vermögens“ der Versicherten wurde ein weiterer Schritt in Richtung „Freiheitsberaubung“ der Lohnarbeitenden gesetzt.

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Unsere Rede auf der Großdemonstration gegen SchwarzBlau am 15.12.2018

SchwarzBlau zeichnet sich dadurch aus, dass die Gesellschaft in jeder Hinsicht gespalten wird. Die aktuellen Pläne zu Ambulanzen und die Beschlüsse zur Sozialversicherung spalten Menschen in jene, die sich selbst eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung leisten können, und jene, die das nicht können. Hier die von Axel Magnus in unserem Namen dazu gehaltene Rede.

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Gelbe Westen in Frankreich

SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik erschüttert über das Demokratieverständnis von VP-Nehammer

Wenn der Generalsekretär einer österreichischen Parlamentspartei die Solidarisierung der Sozialistischen Jugend Wien mit „Demonstranten in Frankreich zutiefst bedenklich findet“, müssen wir ernsthaft daran zweifeln, dass der Herr verstanden hat, was Demokratie ist. Was hat die SJ verbrochen?

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