Kategorie: SchwarzGrün

„… einige sind gleicher“

Soziale Politik für Österreich statt SPÖ - kann die Partei nicht mehr zu ihrem Namen stehen?

Die Mitgliederbefragung in der SPÖ zwischen demokratischem Aufbruch und manipulativer MeinungsbildUNG1 Österreich steht vor weiteren Eskalationsschritten der Demokratiegefährdung. Die Koalition der türkisen ÖVP mit den „Kellernazis“ (Oskar Deutsch) der niederösterreichischen Freiheitlichen auf Landesebene war nicht der letzte Schritt in diese Richtung.2 Für eine türkis-blaue oder blau-türkise Koalition mit Herbert Kickl auf Bundesebene sind seitens der …

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Rede auf der Kundgebung „Mutwinter“ am 10.09.2022

Axel Magnus

Wir halten fest, dass sich Wirtschaftskrise, Gesundheitskrise, Klimakrise, Inflation und vieles mehr eigentlich zu einer Krise des Systems, in dem wir leben, verdichtet haben. Daher reicht es nicht, jede dieser Krisen einzeln zu bekämpfen, sondern wir müssen zusätzlich das System, welches dafür verantwortlich ist, selbst in Frage stellen, also zu den Wurzeln der Arbeiter*innenbewegung zurückkehren. …

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Anhebung der Steuerfreigrenze bringt gering Verdienenden mehr als Abschaffung der kalten Progression

Aus den Medien tönt es seit Jahren – zuerst leise und in kleinen Häppchen, dann immer lauter und lauter, bis zuletzt endlich der Höhepunkt erreicht wurde „Die kalte Progression nimmt dir kleine*r Lohnabhängige*r deine Lohnerhöhung! Du bekommst mehr und hast dann weniger!“

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Kundgebung „Solidarisch gegen Krise, Regierung und Rechsextreme“ – Reden

Demoaufruf für den 27.02.2021

Wir wollen die Kritik am kläglichen Versagen der Regierung bei der Bewältigung von Wirtschaftskrise und Pandemie nicht den Rechtsextremen überlassen. Daher haben wir gemeinsam mit anderen auf dieser Kundgebung eine solidarische Antwort auf dieses Versagen gegeben. Hier die Reden von unserem Freund Erich Fenninger, welcher die Perspektiven für einen Ausweg aus der Armut aufzeigt, und …

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Rede auf der Kundgebung für eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes vor dem AMS Floridsdorf am 22.02.21

Wir auf der Kundgebung in Floridsdorf

Während den Konzernen die Milliarden nur so nachgeworfen werden, gibt es für Arbeitslose nichts – außer lächerlichen Einmalzahlungen. Der neue Arbeitsminister fordert sogar, dass das Arbeitslosengeld mit der Dauer der Arbeitslosigkeit sinkt. Wir meinen, dass die Millionen arbeitender und arbeitsloser Menschen die Milliarden bekommen sollen und nicht die Konzerne. Unser Aktivist Axel Magnus erklärt in …

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Autriche : le gouvernement échoue face à la crise

Wir auf der Kundgebung am 30.01.2021 in Wien

Der von unserem Aktivisten Axel Magnus verfasste Artikel zum kläglichen Versagen der Bundesregierung bei der Bewältung von Pandemie und Wirtschaftskrise ist mittlerweile auch in Frankreich erschienen. Für alle Interessierten veröffentlichen wir daher hier die französiche Version.

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Regierung versagt bei Bewältigung der Krise(n)

Wir auf der Kundgebung am 30.01.2021 in Wien

Wie praktisch überall auf der Welt versagt auch die österreichische Regierung kläglich bei der sozialen Absicherung der Massen und der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Das ist nicht weiter verwunderlich. Getrieben von ihren GroßspenderInnen in den Konzernen, der Schi- und Tourismusindustrie müssen sie den Profit retten – koste es was es wolle.

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Rede auf der Kundgebung „Solidarität statt Krise“ am 30.01.2021 in Wien (Video)

Kundgebung Solidarität statt Krise am 30.01.2021

Auf der Kundgebung „Solidarität statt Krise“ am 30.01.2021 erklärt Axel Magnus erklärt in seiner in unserem Namen gehalten Rede, warum wir nicht der Meinung sind, dass alle, die derzeit gegen die untauglichen Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie auf die Straße gehen, FaschistInnen sind. Viele dieser Menschen demonstrieren, weil sie nicht mehr können, weil …

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Für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 80% unbefristet (Video)

Axel Magnus bei seiner Rede

Auf der Kundgebung anlässlich des Beginns der Budetberatungen im Nationalrat am 17.11.2020 hat Axel Magnus in unserem Namen eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 80% unbefristet gefordert. Der Budegtentwurf der Bundesregierung ist in Zahlen gegossener Sozialabbau. Statt den Konzernen die Milliarden nur so nachzuwerfen, wäre es endlich Zeit, denen, die es wirklich brauchen, ein paar Euro …

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Covid-19 und die Regierung des Kapitals

Neuinfektionen prot Tag im Oktober 2020

Offensichtlich ist die Bundesregierung derzeit so planlos, dass sie sogar eine Pressekonferenz zur Ankündigung einer Pressekonferenz macht. Das erinnert mich an ein beliebtes Lied aus meiner Jugend von Reinhard May namens „Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars“. Eine Realität, die viele, die von den großspurig angekündigten Maßnahmen abhängig sind, nur allzu gut kennen. Gerade erst ist …

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