Notstandspolitik und Obergrenzen – nicht in unserem Namen! Sozialabbau, Bildungsklau, Rassismus und Entdemokratisierung im Betrieb – sicher nicht mit uns! Verlängerung und Flexibilisierung der Arbeitszeit, Schwächung von Kollektivverträgen und Arbeiterkammer – wir sagen Nein! Nein zu allen Angriffen von Schwarzblau! Ja, zu einer solidarischen, gerechten und internationalistischen Gesellschaft!
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Wofür steht die SPÖ? Eine Alternative zu Türkis-Blau oder Blau-Türkis?
Die Zeichen stehen auf Türkis-Blau oder bald schon Blau-Türkis. Die Koalition in Niederösterreich ist erst der Anfang. ÖVP-Klubchef August Wöginger schloss am 14. März im ORF-Report auch auf Bundesebene eine Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl nicht mehr aus und hob sein Bemühen um eine korrekte Zusammenarbeit mit ihm hervor.[1] Und wo und …

Rede auf der Kundgebung zum UN-Tag gegen Rassismus in Wien am 18.03.2023
In seiner in unserem Namen gehaltenen Rede erläutert Axel Magnus, dass Rassismus nichts anderes ist als ein von oben eingesetztes Mittel zur Spaltung der Arbeiter*innenklasse entlang nationaler und anderer Grenzen. Für uns als Arbeiter*innbewegung darf hingegen Solidarität keine Grenzen kennen und haben. Hier die Rede zum Nachhören/-sehen.

Offener Brief an die Sozialdemokratie: Aufruf zur aktiven Teilnahme am Fest zum UN-Tag gegen Rassismus
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde! Anlässlich des UN-Flüchtlingstages am Samstag, den 18. März 2023 setzen wir gemeinsam mit der Plattform für eine menschliche Asylpolitik ein starkes politisches Zeichen und laden Euch alle ganz herzlich zum Fest „Love Music – Fight Fascism!“ am Karlsplatz ein! Die SPÖ-Oberösterreich fordert gemeinsam mit ÖVP und FPÖ, …

Kind oder Betriebswirtschaft? Elementarpädagogik im Abgrund
Groß tönt die Wiener Stadtregierung ständig, dass der Kindergarten als erste und die wichtigste Bildungseinrichtung ist. Scheinbar steht diese aber nicht allen Kindern offen, da schon eine kleine und nahezu alltägliche Erkrankung dazu ausreicht, dass manche Kinder de facto vom Besuch dieser wichtigen Bildungseinrichtung ausgeschlossen werden.
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