In seiner in unserem Namen gehaltenen Rede erläutert Axel Magnus, dass Rassismus nichts anderes ist als ein von oben eingesetztes Mittel zur Spaltung der Arbeiter*innenklasse entlang nationaler und anderer Grenzen. Für uns als Arbeiter*innbewegung darf hingegen Solidarität keine Grenzen kennen und haben. Hier die Rede zum Nachhören/-sehen.
In Österreich stehen zwar gerade keine Verschlechterungen im Pensionssystem an, allerdings hat es diese in den letzten 20 Jahren mehrfach gegeben. Die gegenwärtige Bundesregierung aus Konservativen und Grünen hat z.B. gerade erst unter dem Deckmantel der Gleichstellung von Frau und Mann die Möglichkeit abgeschafft, dass Männer mit 45 Versicherungsjahren schon mit 62 und nicht erst …
In Pandemiezeiten haben Regierungen unterschiedliche Wege, die sie mit oder vielfach für die Bevölkerung einschlagen können. Dieser Artikel ist ein Versuch von mir, meine Überlegungen diverser Wochenendlektüren zu ordnen. Ausserdem ist es ein Versuch, das „Scheitern“ der Regierung – vom Musterknaben zum Pandemieeuropameister – zu erklären. Ich versuche nachzuweisen, dass mit dem Politikverständnis der jetzigen …
Ende Mai wurde bekannt, dass zwei hochrangige Vertreter der FPÖ, darunter der Parteivorsitzende und Vizekanzler Strache – ein enger Kooperationspartner von Marine LePen, während eines Urlaubs auf Ibiza eine Reihe illegaler Maßnahmen zur Finanzierung ihrer Partei planten. Von der Übernahme der einflussreichsten Tageszeitung (tatsächlich hat diese mittlerweile einer der Großspender der ÖVP teilweise übernommen) bis …
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