Die Mitgliederbefragung in der SPÖ zwischen demokratischem Aufbruch und manipulativer MeinungsbildUNG1 Österreich steht vor weiteren Eskalationsschritten der Demokratiegefährdung. Die Koalition der türkisen ÖVP mit den „Kellernazis“ (Oskar Deutsch) der niederösterreichischen Freiheitlichen auf Landesebene war nicht der letzte Schritt in diese Richtung.2 Für eine türkis-blaue oder blau-türkise Koalition mit Herbert Kickl auf Bundesebene sind seitens der …
Die Zeichen stehen auf Türkis-Blau oder bald schon Blau-Türkis. Die Koalition in Niederösterreich ist erst der Anfang. ÖVP-Klubchef August Wöginger schloss am 14. März im ORF-Report auch auf Bundesebene eine Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl nicht mehr aus und hob sein Bemühen um eine korrekte Zusammenarbeit mit ihm hervor.[1] Und wo und …
In seiner in unserem Namen gehaltenen Rede erläutert Axel Magnus, dass Rassismus nichts anderes ist als ein von oben eingesetztes Mittel zur Spaltung der Arbeiter*innenklasse entlang nationaler und anderer Grenzen. Für uns als Arbeiter*innbewegung darf hingegen Solidarität keine Grenzen kennen und haben. Hier die Rede zum Nachhören/-sehen.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde! Anlässlich des UN-Flüchtlingstages am Samstag, den 18. März 2023 setzen wir gemeinsam mit der Plattform für eine menschliche Asylpolitik ein starkes politisches Zeichen und laden Euch alle ganz herzlich zum Fest „Love Music – Fight Fascism!“ am Karlsplatz ein! Die SPÖ-Oberösterreich fordert gemeinsam mit ÖVP und FPÖ, …
Waren schon die ersten drei Bände des modernen Weltsystems von Wallerstein voller Wissen und Einsichten in die Entstehungsgeschichte des Kapitalismus, so toppte er diese mit dem vierten Band nochmals deutlich. Erst der weltweite Siegeszug des Kapitals unter dem Vorzeichen des aus der französischen Revolution entstandenen Liberalismus im Zeitalter des Imperialismus führte zu der Welt, wie …
In der 34. Ausgabe unseres Podcasts „Das Politische Quartett“ diskutieren wir über die Vorzüge und Nachteile der Kandidaten bei der Bundespräsident*innenwahl. Die meisten sind aus unserer Perspektive vollkommen unwählbar, da rechtsextrem. Einer ist vollkommen abgehoben. Und bei den letzten beiden können wir uns nicht einigen. Klar ist aber: In Wirklichkeit hätten wir uns alle eine*n …
In der 26. Ausgabe unseres Podcasts „Das Politische Quartett“ diskutieren wir über rechte bzw. rechtsradikale Mobilisierungen, die in Österreich eine lange Tradition haben. Seit Jahren ist es der Rechten nicht gelungen, mit vielen Leuten auf die Straße zu gehen, weil die linken Gegenmobilisierungen z.B. der OGR in Wien, in der wir aktiv sind, zu stark …
In der 24. Ausgabe unseres Podcasts „Das Politische Quartett“ diskutieren wir über das angebliche Ende der Ära von Sebastian Kurz. Seine unrühmlicher Abgang kann uns nicht zufriedenstellen, da sich dadurch politisch überhaupt nichts ändert, wie die letzten Wochen tragisch bewiesen haben: Die Corona-Pandemie grassiert mit mittlerweile über 12.000 Toten weiter, während die Profite des Kapitals …
In der 19. Episode unseres Podcasts „Das politische Quartett“ beschäftigten wir uns mit der gerade wieder aufgepoppten Debatte um den Zugang zur Staatsbürger*innenschaft in Österreich. Eine historische Perversion, die nur dazu dient, uns arbeitende Menschen zu spalten. Schließlich ist die Grundlage unseres Lebens für uns alle die selbe: Unsere Arbeitskraft. Dafür ist es völlig irrelevant, …
Seit gestern findet in Indien der zweite Generalstreik im Jahr 2020 statt. Bisher liegen keine TeilnehmerInnenzahlen vor. Auf Basis der letzten Generalstreiks können wir aber von hunderten Millionen ausgehen. Parallel zum Streik fanden Massenaktionen von armen Bauern/Bäuerinnen und LandarbeiterInnen gegen die sog. Farm Laws, die Landarbeit noch weiter deregulieren, statt.
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