Am 29. Mai fanden in ganz Spanien Demonstrationen statt, zu denen vor allem die landesweite Koordination der Pnesionist*innen COESPE sowie einige regionale Pnesionist*inneninitiativen aufgerufen hatten: mit über 3.000 Teilnehmer*innen in Madrid, 2.000 in Barcelona, Tausenden in Bilbao und im ganzen Baskenland, in Valencia und Murcia, Malaga, Granada, Sevilla, Cadiz, Cordoba, Segovia, Salamanca, Teneriffa … Aktionen …
Wir wollen die Kritik am kläglichen Versagen der Regierung bei der Bewältigung von Wirtschaftskrise und Pandemie nicht den Rechtsextremen überlassen. Daher haben wir gemeinsam mit anderen auf dieser Kundgebung eine solidarische Antwort auf dieses Versagen gegeben. Hier die Reden von unserem Freund Erich Fenninger, welcher die Perspektiven für einen Ausweg aus der Armut aufzeigt, und …
Wie praktisch überall auf der Welt versagt auch die österreichische Regierung kläglich bei der sozialen Absicherung der Massen und der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Das ist nicht weiter verwunderlich. Getrieben von ihren GroßspenderInnen in den Konzernen, der Schi- und Tourismusindustrie müssen sie den Profit retten – koste es was es wolle.
In Pandemiezeiten haben Regierungen unterschiedliche Wege, die sie mit oder vielfach für die Bevölkerung einschlagen können. Dieser Artikel ist ein Versuch von mir, meine Überlegungen diverser Wochenendlektüren zu ordnen. Ausserdem ist es ein Versuch, das „Scheitern“ der Regierung – vom Musterknaben zum Pandemieeuropameister – zu erklären. Ich versuche nachzuweisen, dass mit dem Politikverständnis der jetzigen …
Die Regierung versagt beim Schutz von ärmeren und alten Menschen vor Convid 19 und verschärft die Armut. Hohe Infektionszahlen und viele Todesfälle bei alten und ärmeren Menschen. Mehrere Monate hatte die KURZ-Administration Zeit durch gute Vorbereitungsmaßnahmen diese Menschen zu schützen. Statt dessen erleben wir eine Verdoppelung der Hilfesuchenden bei Essensausgaben, stellt die Wiener Caritas fest. …
Offensichtlich ist die Bundesregierung derzeit so planlos, dass sie sogar eine Pressekonferenz zur Ankündigung einer Pressekonferenz macht. Das erinnert mich an ein beliebtes Lied aus meiner Jugend von Reinhard May namens „Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars“. Eine Realität, die viele, die von den großspurig angekündigten Maßnahmen abhängig sind, nur allzu gut kennen. Gerade erst ist …
In seiner in unserem Namen gehaltenen Rede stellt unser Aktivist Axel Magnus klar, dass in Anbetracht der tiefsten Wirtschaftskrise, die wir alle (bisher) erleben, ein Sozialabbau ungeahnten Ausmaßes auf uns zukommt. Denn das „Koste es was es wolle“ der Regierung meint v.a. die Geldbörsen der Arbeitenden, Jugendlichen und PensionistInnen. Die Rede könnt ihr hier nachsehen.
Aufgrund der COVID-19-Pandemie hat heuer leider kein Maiaufmarsch der SPÖ in Wien stattgefunden. Dafür haben zahlreiche kleinere Kundgebungen und Demonstrationen stattgefunden. Wir wurden eingeladen, auf jener am Rathausplatz, wo sich sonst zehntausende SozialdemokraInnen versammeln, zu sprechen. Die in unserem Namen gehaltene Rede unseres Aktivisten Axel Magnus könnt ihr hier nachsehen.
Im neuesten Sozialbarometer der Volkshilfe, welches von SORA durchgeführt wurde und vor wenigen Tagen erschien, finden sich einige höchst erfreuliche Umfrageergebnisse für uns Beschäftigte im Sozial- und Gesundheitsbereich.
Aktueller denn je ist eine dringende Debatte „WER in unserer Gesellschaft über die Produktion bestimmt“. In der Überschrift ist das Beispiel Frankreich aufgeführt, wo neoliberale Einsparungen im Gesundheitsbereich zu Gunsten der Profite der Rüstungsproduktion der Bevökerung nicht nur in den Kriegsgebieten das Leben kosten, sondern sie töten sogar zweimal, denn bei der Behandlung der Kranken …
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