Zum aktuellen Zustand der SPÖ – Teil 2 (Podcast – Episode 40)

Das Politische Quartett
Das Politische Quartett
Zum aktuellen Zustand der SPÖ - Teil 2 (Podcast - Episode 40)
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In der 40. Ausgabe unseres Podcasts „Das Politische Quartett“ diskutieren wir darüber, wie die SPÖ den Wahlprozess des*der neuen Vorsitzenden gerade gnadenlos versemmelt. Dass das überhaupt möglich ist, ist die Folge der Tatsache, dass es in der Partei bisher keine echten Wahlen gab. Der Gipfel der Undemokratie ist, dass einerseits keine möglicherweise erforderliche Stichwahl unter den Mitglieder geplant ist und diese auf einem Parteitag erfolgen könnte, auf dem schon öfter gegen den Willen der Mitglieder entschieden wurde. Zuletzt als es um die Direktwahl des*r Vorsitzenden ging, welcheuns das deasaströse Bild, das der Parteivorstand derzeit bietet, erspart hätte. Dabei gäbe es in der Partei genug Leute, die wissen, wie Wahlen korrekt abgewickelt werden – alle Betriebsrät*innen z.B., die ihre Wahlen ständig selbst abwickeln. Aber wieder mal denken sich irgendwelche Menschen ohne Bezug zum wirklichen Leben ein neues Procedere aus, statt die, die es wissen, zu fragen, wie es geht.

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Berni Kelb (1972): Betriebsfibel. Ratschläge für die Taktik am Arbeitsplatz – eine Rezension

In letzter Zeit stoße ich ständig auf Bücher, die mit „Alt und gut“ übertitelt werden können. In diesem schmalen Bändchen gelingt dem Autor ein schöner Überblick zu den Überlegungen der außerparlamentarischen Linken in den frühen 1970ern zu dem, was wir heute Selbstermächtigung der Arbeiter*innenklasse nennen würden. Weiterlesen

Zum aktuellen Zustand der SPÖ – Teil 1 (Podcast – Episode 39)

Das Politische Quartett
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Zum aktuellen Zustand der SPÖ - Teil 1 (Podcast - Episode 39)
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In der 39. Ausgabe unseres Podcasts „Das Politische Quartett“ diskutieren wir über den aktuellen Zustand der SPÖ. Wie konnte es überhaupt so weit kommen, dass die Partei so zerrissen und machtlos ist? Was hat das mit fehlender politischer Bildung, Entideologisierung und fehlender Theorie zu tun? Damit, dass die Parteispitze unsere Prinzipien und Werte laufend ignoriert? Mit der fehlenden Einbindung der Mitglieder in demokratische Entscheidungen? Mit dem Führer*innenkult in der Partei? Und auch damit, dass die einst stolze soziale Bewegung, die als solche vieles durchsetzen konnte, zur Sitzung und zum Wahlverein für ein paar Parlamentarier*innen, die ohne Rückhalt in ihrem Kampf gegen Verschlechterungen scheitern müssen, erstarrt ist? Weiterlesen

Eine Partei erwacht – ein Stück des Weges in der Sozialdemokratie gehen!

In den letzten Jahren wurde man aus traurigen und zum Teil beschämenden Anlässen wiederholt an Jura Soyfers Romanfragment „So starb eine Partei“ erinnert, an dem er 1934 bis 1937 gearbeitet hatte, bevor er am 16. Februar 1939 im Konzentrationslager Buchenwald starb. In den vergangenen Wochen und Monaten drängten sich diese Assoziationen und Erinnerungen viel zu oft auf. Die Unzufriedenheit an der Parteibasis war und ist schon länger groß. Inzwischen hat sich die Situation aber grundlegend verändert! Weiterlesen

Wofür steht die SPÖ? Eine Alternative zu Türkis-Blau oder Blau-Türkis?

Die Zeichen stehen auf Türkis-Blau oder bald schon Blau-Türkis. Die Koalition in Niederösterreich ist erst der Anfang. ÖVP-Klubchef August Wöginger schloss am 14. März im ORF-Report auch auf Bundesebene eine Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl nicht mehr aus und hob sein Bemühen um eine korrekte Zusammenarbeit mit ihm hervor.[1] Und wo und wofür steht die SPÖ? Die nächste Runde in der Debatte um Parteivorsitz und Bundesgeschäftsführung lässt Sachthemen weiter in den Hintergrund treten. Die Sorge vor Armutsbedrohung und Wohnungsverlust quält immer mehr Menschen. Und die SPÖ ist mit sich selbst beschäftigt! Weiterlesen

Rede auf der Kundgebung zum UN-Tag gegen Rassismus in Wien am 18.03.2023

In seiner in unserem Namen gehaltenen Rede erläutert Axel Magnus, dass Rassismus nichts anderes ist als ein von oben eingesetztes Mittel zur Spaltung der Arbeiter*innenklasse entlang nationaler und anderer Grenzen. Für uns als Arbeiter*innbewegung darf hingegen Solidarität keine Grenzen kennen und haben. Hier die Rede zum Nachhören/-sehen.

Offener Brief an die Sozialdemokratie: Aufruf zur aktiven Teilnahme am Fest zum UN-Tag gegen Rassismus

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!

Plakat mit Aufruf zu Demo und AfterpartyAnlässlich des UN-Flüchtlingstages am Samstag, den 18. März 2023 setzen wir gemeinsam mit der Plattform für eine menschliche Asylpolitik ein starkes politisches Zeichen und laden Euch alle ganz herzlich zum Fest „Love Music – Fight Fascism!“ am Karlsplatz ein!

Die SPÖ-Oberösterreich fordert gemeinsam mit ÖVP und FPÖ, dass Asylwerber:innen zukünftig keinen Klimabonus erhalten sollen. Mit dieser Forderung ist zuvor bereits Hans-Peter Doskozil hervorgetreten. Damit ist ein weiterer Tiefpunkt in Richtung Populismus und Fremdenfeindlichkeit auch in unserer Partei erreicht.

Die heute klar rechtsextreme FPÖ könnte bald zur stimmenstärksten Kraft im Nationalrat werden. Gemeinsam mit Corona-Leugner:innen und Identitären hat sie in den letzten Jahren auch die Straße erobert und für ihre Agitation und Propaganda genutzt. Die Straße haben wir ihnen seit der Corona-Krise zunehmend überlassen. Das Parlament und die Macht in diesem Staat dürfen wir ihnen nicht überlassen!

Deshalb ist es Zeit, wieder sichtbar im öffentlichen Raum aufzutreten. Die Sozialdemokratie hat ihre Erfolge immer auch auf der Straße erkämpft und gefeiert. Dafür steht seit mehr als 130 Jahren der 1. Mai als unser Kampftag.

Freiheit, Gleichheit und Solidarität waren und sind die Grundwerte der SPÖ. Deshalb setzen wir mit „Love Music – Fight Fascism!“ gemeinsam ein kräftiges Zeichen der Solidarität. Oft haben wir gehört, „kein Fußbreit dem Faschismus!“ Mit dem Fest holen wir uns die Straße zurück und zeigen laut und sichtbar, dass die Sozialdemokratie gemeinsam mit NGOs und Zivilgesellschaft klar auf der Seite aller Menschen steht und gegen jede Form von Rassismus und Faschismus kämpft!

Bitte bewerbt alle dieses Fest aktiv und feiert vor allem mit uns am Karlsplatz und am Abend im Roten Bogen. Redet mit den Menschen, seid präsent und couragiert, steht zu unseren Grundwerten!

Freundschaft
Günther Mitterecker
für die Sozialdemokrat:innen und Gewerkschafter:innen gegen Notstandspolitik

PS: Jürgen Czernohorszky hat bereits fix zusagt, er darf die Rede für die SPÖ halten.

 

Hier erreicht ihr uns:

E-Mail: kontakt@aufwiderstand.at
auf Facebook: https://www.facebook.com/GegenNotstandspolitik/
auf Twitter: @aufwiderstand
auf Instagram: @aufwiderstand
auf YouTube: https://www.youtube.com/channel/UCo2Xmhw2cA7MkQzZsbVRMgA

Der offene Brief erging per Mail an die Bundes- und alle Landesvorsitzenden, den Bundes- und alle Landesgeschäftsführer*innen, die SPÖ-Stadtät*innen in Wien, die Vorsitzenden und Sekretär*innen aller roten Jugendorganisationen, den Menschenrechtssprecher der SPÖ im Nationalrat sowie dir Freiheitskämpfer*innen.

Kind oder Betriebswirtschaft? Elementarpädagogik im Abgrund

Groß tönt die Wiener Stadtregierung ständig, dass der Kindergarten als erste und die wichtigste Bildungseinrichtung ist. Scheinbar steht diese aber nicht allen Kindern offen, da schon eine kleine und nahezu alltägliche Erkrankung dazu ausreicht, dass manche Kinder de facto vom Besuch dieser wichtigen Bildungseinrichtung ausgeschlossen werden. Weiterlesen

Rede auf der Demonstration gegen den sog. Akademikerball am 24.02.2023 in Wien

Nach 2 Jahren Pause fand der rechtsextreme „Akademikerball“ wieder statt. Und dementsprechend auch die von uns als Teil der Offensive gegen Rechts organisierte Demonstration gegen dieses Vernetzungstreffen der europäischen Rechtsextremen in Wien. In seiner in unserem Namen gehaltenen Rede geht Axel Magnus insbesondere auf die Verbindung von FPÖ und diversen faschistischen Organisationen bei den sog. Corona-Protesten ein. Hier die Rede zum Nachhören/-sehen.

Solidarität mit den Arbeiter*innen bei Vio.Me – unterstützen wir ihren Kampf gemeinsam!

VIO.ME ist eine selbstverwaltete Fabrik in Thessaloniki, mit der sich viele Gewerkschafter*innen solidarisieren. Die produzieren echt feine Sachen, die ich seit Jahren gerne verwende und auch verschenke.
Die Arbeiter*innen dort stellen ökologische und vegane Reinigungsprodukte her (Seifen, Spülmittel und weitere Reinigungsmittel). Weiterlesen

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