Beiträge des Autors
Der EU-Asylkompromiss vom 8. Juni 2023
… oder die fortgesetzte Zerstörung der Europäischen Union durch Rechtsextremismus, Neoliberalismus und nationale Regierungen! Die überwiegende Mehrheit der EU-Innenminister hat sich am 8. Juni 2023 auf einen Kompromiss für noch schärfere EU-Asylregeln und -praktiken an den Außengrenzen geeinigt. Der vorliegende Text wurde vor dem aktuellen Grauen vor der griechischen Küste erstellt, welches die Folge der …
„… einige sind gleicher“
Die Mitgliederbefragung in der SPÖ zwischen demokratischem Aufbruch und manipulativer MeinungsbildUNG1 Österreich steht vor weiteren Eskalationsschritten der Demokratiegefährdung. Die Koalition der türkisen ÖVP mit den „Kellernazis“ (Oskar Deutsch) der niederösterreichischen Freiheitlichen auf Landesebene war nicht der letzte Schritt in diese Richtung.2 Für eine türkis-blaue oder blau-türkise Koalition mit Herbert Kickl auf Bundesebene sind seitens der …
Eine Partei erwacht – ein Stück des Weges in der Sozialdemokratie gehen!
In den letzten Jahren wurde man aus traurigen und zum Teil beschämenden Anlässen wiederholt an Jura Soyfers Romanfragment „So starb eine Partei“ erinnert, an dem er 1934 bis 1937 gearbeitet hatte, bevor er am 16. Februar 1939 im Konzentrationslager Buchenwald starb. In den vergangenen Wochen und Monaten drängten sich diese Assoziationen und Erinnerungen viel zu …
Wofür steht die SPÖ? Eine Alternative zu Türkis-Blau oder Blau-Türkis?
Die Zeichen stehen auf Türkis-Blau oder bald schon Blau-Türkis. Die Koalition in Niederösterreich ist erst der Anfang. ÖVP-Klubchef August Wöginger schloss am 14. März im ORF-Report auch auf Bundesebene eine Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl nicht mehr aus und hob sein Bemühen um eine korrekte Zusammenarbeit mit ihm hervor.[1] Und wo und …
Aufwiderstand on Social Media