SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik

Beiträge des Autors

Wir sagen Nein zum Krieg gegen den Iran!

Die Regierung von Donald Trump droht, die USA in einen Krieg mit dem Iran zu verwickeln, der die gesamte Region zu erfassen droht und sich zu einem weltweiten Konflikt von unvorhersehbarem Ausmaß mit immensen Konsequenzen auswachsen könnte. Wie so oft in der Geschichte US-geführter Kriege will er damit von inländischen politischen Problemen ablenken, konkret von …

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Österreich nach den Wahlen und die Zukunft der SPÖ (Podcast – Episode 1)

Das politische Quartett: Unser Podcast - Episode 1

Das Politische Quartett
Das Politische Quartett
Österreich nach den Wahlen und die Zukunft der SPÖ (Podcast - Episode 1)
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In der ersten Episode unseres Podcasts „Das politische Quartett“ geht es um die Gründe für den Ausgang der Nationalratswahl 2019, die Maßnahmen der schwarzblauen Regierung, die möglichen Veränderungen durch eine schwarzgrüne Regierung, die Aufgaben der ArbeiterInnenbewegung nach der Regierungsbildung sowie die aktuelle Situation der SPÖ, deren Ursachen und Wege aus der Krise der Sozialdemokratie.

Ainsi meurt un parti!* Remarques au sujet des élections législatives, dans une perspective social-démocrate

Lesung aus Jura Soyfers "So starb eine Partei"

Ende November fand in Paris das zweite Treffen des internationalen Verbindungskomitees statt, an dem wir teilnahmen. Für die vorbereitende Diskussion haben wir den folgenden Beitrag geleistet, der sich mit der aktuellen politischen Situation in Österreich und insbes. dem Ergebnis der Nationalratswahlen bschäftigt. Für alle, die nicht Französisch können: Große Teile davon finden sich in diesem …

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Ein Programm für die Zukunft der SPÖ

In letzter Zeit gibt es innerhalb der Partei zahlreiche Diskussionen, mit welchem Programm die SPÖ eine Zukunft hat (und Wahlen gewinnen kann). Auch wir werden immer wieder dazu gefragt. Daher haben wir uns entschieden, in lockerer Abfolge Forderungen zu präsentieren, die unserer Meinung nach von zentraler Bedeutung sind. Diese werden bis zur Nationalratswahl laufend um …

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SchwarzBlau beschädigt, aber ungeschlagen – SPÖ weiter im Abwind

Ende Mai wurde bekannt, dass zwei hochrangige Vertreter der FPÖ, darunter der Parteivorsitzende und Vizekanzler Strache – ein enger Kooperationspartner von Marine LePen, während eines Urlaubs auf Ibiza eine Reihe illegaler Maßnahmen zur Finanzierung ihrer Partei planten. Von der Übernahme der einflussreichsten Tageszeitung (tatsächlich hat diese mittlerweile einer der Großspender der ÖVP teilweise übernommen) bis …

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Sturz von Kurz mit Misstrauensantrag!

Drei Pfeile gegen Kapitalismus, Faschismus und Reaktion

Nie war es einfacher, einen rechten Konzernekanzler, der die neoliberale Offensive gegen die Rechte der ArbeiterInnen anführt und das Land Richtung autoritären Polizeistaat lenkt, loszuwerden. Alles was die SPÖ jetzt machen muss, um die türkise Alleinregierung und Kurzens Machterhaltung zu verhindern, ist die Unterstützung des Misstrauensantrags kommenden Montag! Noch besser wäre es freilich, wenn wir …

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Echtes Rot ins Europaparlament

Julia Herr auf der Demo zum Rücktritt von Strache

Die letzten Tage haben nachdrücklich bewiesen, das SchwarzBlau unfähig sind, die Interessen der Vielen zu vertreten. Sie vertreten zuerst einmal die Interessen ihrer eigenen Konten. Dann kommen die wenigen Superreichen und ihre AuftraggeberInnen in Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung. Und dann noch das reichste Prozent der Bevölkerung – das ist es, was sie mit Mittelstand meinen. Außer …

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Grußadresse an das europaweite Vernetzungstreffen der Gelbwesten-Bewegung am 4. Mai 2019 in Paris

Liebe Genossinnen und Genossen, da es uns leider nicht möglich ist, am heutigen Treffen teilzunehmen, übersenden wir euch auf diesem Wege die besten Wünsche für eine produktiven Austausch, der hoffentlich zu einer intensiveren Zusammenarbeit der klassenkämpferischen Kräfte in Europa über nationale Grenzen hinweg führen wird. Das Kapital ist längst international organisiert, während unsere politischen Bewegungen …

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Hände weg von Venezuela!

Hände weg von Venezuela!

Viele werden sich fragen, warum wir uns gegen den Putsch in Venezuela stellen, obwohl doch die bürgerlichen Massenmedien eindeutig gegen die Regierung von Präsident Maduro Stellung beziehen und zahlreiche Staaten auch bereits den selbsternannten Präsidenten Guaido anerkannt haben. Ganz einfach: Das Bild, welches diese Staaten von Venezuela zeichnen, ist nur eine Seite der Medaille.

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Unsere Rede auf der Großdemonstration gegen SchwarzBlau am 15.12.2018

SchwarzBlau zeichnet sich dadurch aus, dass die Gesellschaft in jeder Hinsicht gespalten wird. Die aktuellen Pläne zu Ambulanzen und die Beschlüsse zur Sozialversicherung spalten Menschen in jene, die sich selbst eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung leisten können, und jene, die das nicht können. Hier die von Axel Magnus in unserem Namen dazu gehaltene Rede.

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