Category: Innenpolitik

Kurz und Strache gegen Demokratie und Parlamentarismus

Natascha Strobl schreibt im Falter ein Essay mit dem Titel „Monster mit Manieren“ wie durch die Ära der rohen Bürgerlichkeit eine Radikalisierung des Publikums erfolgt. In ihrem Artikel schreibt sie „Kurz formuliert politische Maßnahmen, die sich in Inhalt und Konsequenz kaum von jenen offen rechtsextremer Parteien unterscheiden. Menschenfeindliche Sprache wird für ein bürgerliches Publikum umformuliert …

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Sozialabbau brutal

Transparent: Finger weg von unserer Sozialversicherung

Unter dem Titel einer „notwendigen Reform“ der österreichischen Sozialversicherung wurde noch vor Weihnachten von der SchwarzBlauen Mehrheit im Nationalrat die Sozialversicherungs-Organisationsreform beschlossen. Mit den darin enthaltenen massiven Einschränkungen der Mitbestimmung sowie der Enteignung des „Vermögens“ der Versicherten wurde ein weiterer Schritt in Richtung „Freiheitsberaubung“ der Lohnarbeitenden gesetzt. Diese Reform ist eine klare Machtverschiebung von uns …

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Gelbe Westen in Frankreich

SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik erschüttert über das Demokratieverständnis von VP-Nehammer Wenn der Generalsekretär einer österreichischen Parlamentspartei die Solidarisierung der Sozialistischen Jugend Wien mit „Demonstranten in Frankreich zutiefst bedenklich findet“, müssen wir ernsthaft daran zweifeln, dass der Herr verstanden hat, was Demokratie ist. Was hat die SJ verbrochen? In einem Beitrag auf Facebook haben die …

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Keine Spaltung der Gewerkschaftsbewegung von Innen! Volle Solidarität mit Kollegen Köstinger von der GPF

Nachdem auf der Demonstration gegen den 12-Stunden-Tag am 30. Juni Kollege Köstinger vom Sturz der Regierung gesprochen hat, sind die Wogen hoch gegangen. Offenbar, weil manche ein einziges Wort nicht mehr im richtigen Kontext verstehen können. Und auch, weil viele ein eingeschränktes Demokratieverständnis haben. Halten wir fest. Es ist demokratisch legitim, eine oder mehrere Parteien …

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Warum eine Arbeitszeitverkürzung unumgänglich ist

Die Welle der Digitalisierung und Automatisierung rollt unaufhaltsam auf uns zu. Und es werden alle Arbeitsbereiche davon betroffen sein. Nicht nur in der Industrie werden immer mehr Tätigkeiten von vollautomatisierten Maschinen verrichtet. Wo früher StaplerfahrerInnen durch Lagerhallen fuhren, gleiten jetzt vollautomatisierte Roboter durch die Gänge der Hallen und ein Programm verwaltet vollautomatisch den Lagerbestand. Auch …

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Einen Finger können sie uns brechen, die Faust niemals!

Aktuell ist in nahezu allen bürgerlichen Medien zu lesen, dass der künftige ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian die Gewerkschaften auf einen Arbeitskampf einschwört. Meist ist diese Analyse mit einem negativen Unterton belastet, was uns nicht weiter verwundern darf, sind doch die Massenmedien zumeist im Besitz von Konzernen, die SchwarzBlau viel Geld in den Allerwertesten geschoben haben, um …

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Regierungsempfang Mauerbach

Hier unser Video von der heutigen Kundgebung zur Begrüßung der Regierung bei ihrer Klausur in Mauerbach. Die Botschaft: Keine Zerschlagung der Sozialversicherung! #herzfuersoziales Und wer das ernst meint, sagt auch #schwarzblaumussweg! Unsere Aktionen gefallen dir? Gib unserer Seite ein „Gefällt mir“ und stärke dadurch unsere gemeinsamen Anliegen – Danke!

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